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1919 - 1925 | An der Spitze der Republik

Friedrich Ebert wird Reichspräsident

„Ich gelobe, daß ich die Verfassung der Deutschen Republik getreulich beachten und schützen werde. Ich will und werde als der Beauftragte des ganzen deutschen Volkes handeln, nicht als Vormann einer einzigen Partei."

(Friedrich Ebert am 11. Februar 1919 nach seiner Wahl zum Reichspräsidenten)

Der Wahl Friedrich Eberts am 11. Februar 1919 war innerhalb der SPD eine Auseinandersetzung um die Besetzung der leitenden Staatsämter vorausgegangen. Nach den Wahlen zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919, die der Mehrheitssozialdemokratie die relative Mehrheit brachten, hatte Ebert konsequent die entscheidenden Ämter Reichspräsident, Ministerpräsident und Parlamentspräsident für seine Partei gefordert. Er selbst beanspruchte zwar nicht von Anfang an, dann aber doch sehr entschieden das Amt des Reichspräsidenten für sich. Obwohl Ebert bei den ersten Beratungen des Verfassungsentwurfs im Rat der Volksbeauftragten die Vollmachten des künftigen, vom Volk zu wählenden Reichspräsidenten als zu weitreichend empfand, erklärte er sich doch schließlich mit dem Amt und den Kompetenzen einverstanden.Dieses Amt war insofern attraktiv, als es nicht von den parlamentarischen Mehrheitsverhältnissen abhängig war wie das des Regierungschefs.

Postkarte anlässlich der Wahl Friedrich Eberts zum Reichspräsidenten
Friedrich Ebert an seinem Schreibtisch – dem Arbeitsplatz des Reichspräsidenten
Friedrich Ebert an seinem Schreibtisch – dem Arbeitsplatz des Reichspräsidenten

Ebert sah in dem Reichspräsidenten mehr als nur einen „Wimpel, der über dem Schiffe flattert und nicht viel zu bedeuten hat", wie Philipp Scheidemann die Wertigkeit des Staatsoberhauptes einschätzte. Zwischen den beiden sozialdemokratischen Parteivorsitzenden verschärfte sich über die Besetzung der zentralen Ämter der aus wachsenden persönlichen Rivalitäten entstandene Konflikt. Ebert entschied sich bewusst für das Amt, um der Sozialdemokratie eine wichtige Einflusssphäre zu sichern. Die Nationalversammlung wählte ihn am 11. Februar 1919 mit 277 Stimmen zum Reichspräsidenten.

Sein Gegenkandidat, der Deutschnationale Graf Posadowsky-Wehner, erhielt nur 49 Stimmen. Die Wahl eines Sozialdemokraten an die Spitze der Weimarer Republik symbolisierte den eingetretenen Wandel. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hatten die Deutschen ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt. Das überparteiliche Amt war für Ebert die entscheidende Position, um die neue Republik auf das Bündnis von Arbeiterschaft und Bürgertum zu gründen.

Reichspräsident Friedrich Ebert beim Abschreiten einer Ehrenkompanie
Reichspräsident Friedrich Ebert beim Abschreiten einer Ehrenkompanie
Friedrich Ebert bei den Dreharbeiten zum Film „Anne Boleyn" mit Henny Porten und Emil Jannings
Bei den Dreharbeiten zum Film „Anne Boleyn" mit Henny Porten und Emil Jannings
Friedrich Ebert in einem Junkers-Metallflugzeug auf dem Weg zur Einweihung des Weltflughafens Leipzig-Mockau im März 1923
Das Staatsoberhaupt mit einem Junkers-Metallflugzeug auf dem Weg zur Einweihung des Weltflughafens Leipzig-Mockau im März 1923.
Friedrich Ebert empfängt den mexikanischen Staatspräsidenten Plutarco ElÍas Calles
Friedrich Ebert empfängt den mexikanischen Staatspräsidenten Plutarco ElÍas Calles
Friedrich Ebert und Gerhard Hauptmann
Friedrich Ebert und Gerhard Hauptmann
Friedrich Ebert mit Berliner Kindern im Garten des Reichspräsidentenpalais anlässlich eines Tees für amerikanische Quäker
Mit Berliner Kindern im Garten des Reichspräsidentenpalais anlässlich eines Tees für amerikanische Quäker
Friedrich Ebert bei der Verfassungsfeier am 11. August 1923
Bei der Verfassungsfeier am 11. August 1923

Die Stellung des Reichspräsidenten

Die unbestreitbar wichtigste Bestimmung der Weimarer Verfassung in Bezug auf den Reichspräsidenten war der Art. 48:

„Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht anhalten.
Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen, erforderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vorübergehend die in den Artikeln 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
Von allen gemäß Abs. 1 oder Abs. 2 dieses Artikels getroffenen Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer Kraft zu setzen."

Durch diese Verfassungsbestimmung konnte der Reichspräsident zum „außerordentlichen" Gesetzgeber werden. Unter der Präsidentschaft von Friedrich Ebert wurden insgesamt 136 Verordnungen nach Artikel 48 erlassen – diese häufige Anwendung ist ein Symptom für die Schwäche des parlamentarischen Systems der Weimarer Republik. Ursprünglich war der Art. 48 in der Tradition des alten Belagerungszustandes nur für Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Sicherheit gedacht. Vom verfassungsrechtlichen Standpunkt her bedenklich waren daher die Maßnahmen zur Regelung ökonomischer Fragen, wie dies im Zeichen der Wirtschaftskrise und vor allem im Zuge der Währungsstabilisierung 1923/24 Praxis wurde. Es ging nicht um die Abwehr von Angriffen auf die demokratische Ordnung, sondern um die Überwindung der wirtschaftlichen Krise.

Der Friedensvertrag von Versailles und die Folgen

Der Abschluss eines Friedensvertrages mit den alliierten Siegermächten stellte die erste große außenpolitische Belastungsprobe der Weimarer Republik dar. Die Position Deutschlands war durch die Kriegsniederlage bestimmt. Zu verhandeln gab es nichts. Die Sieger blieben in Paris unter sich. Die Ende April 1919 nach Frankreich entsandte deutsche Delegation unter der Leitung von Außenminister Graf Brockdorff-Rantzau erhielt keine Möglichkeit zu mündlichen Gesprächen, sondern konnte nur die Friedensbedingungen entgegennehmen.

Bild von einer gegen den Versailler Vertrag demonstrierenden Menschenmenge

Die Hoffnung auf einen milden Frieden – „einen Frieden der Verständigung und der Aussöhnung", wie Ebert schrieb – wich der Entrüstung und Enttäuschung, als am 7. Mai 1919 in Versailles der Vertragsentwurf übergeben wurde. Er wirkte auf die deutschen Politiker niederschmetternd. Neben Gebietsabtretungen, die etwa ein Siebtel des Deutschen Reiches ausmachten, in dem immerhin 15 % der landwirtschaftlichen Produktion, rund 20 % des Bergbaus und der eisenerzeugenden Industrie sowie 7 % der verarbeitenden Industrie lagen, drohten Reparationen, deren Umfang nicht festgelegt war. Als besonders diskriminierend wurde der sogenannte „Schmachartikel" 231 empfunden, der von Deutschland die unbedingte Anerkennung der Kriegsschuld verlangte.

Die Republik in der Krise

Deutschland im März 1921: Ein kommunistischer Aufstand erschüttert die preußische Provinz Sachsen. In eklatanter Überschätzung der eigenen Stärke proben die Kommunisten, von Abgesandten der Moskauer Kommunistischen Internationale (Komintern) hierzu aufgerufen, im mitteldeutschen Industrierevier Halle-Merseburg-Mansfeld den Aufstand, um die Demokratie zu Fall zu bringen.

Bayern im Herbst 1923: Die Spannungen zwischen dem Reich und Bayern verschärfen sich nach der Ernennung eines Generalstaatskomissars durch die Münchener Regierung: Dieser strebt eine nationale Diktatur an. Anordnungen der Reichsregierung werden nicht befolgt. In München werden Pläne zum Umsturz geschmiedet. Eberts Forderung, militärisch gegen Bayern vorzugehen, lehnt die Reichswehrführung ab.

Im November 1923 kommt es in München zu einem Putsch: Der Führer der NSDAP, Adolf Hitler, ruft die nationale Revolution aus und erklärt die Reichsregierung für abgesetzt.

Bild vom Odeonsplatz in München während des Hitlerputsch am 8. und 9. November 1923
Hitlerputsch 8./9. November 1923 in München: Der Odeonsplatz nach dem Zusammenstoß
Bild von einem Stosstrupp von Hitler in einem Panzer während des Hitler-Putsches 1923

Im Fadenkreuz der Republikgegner

Als Staatsoberhaupt, der wie kein anderer Politiker mit der neuen, von vielen nach wir vor verhassten Republik identifiziert wurde, geriet Friedrich Ebert in das Fadenkreuz der Demokratiegegner vom Rechts und Links. Die radikale Linke stempelte ihn wegen seines Kampfes gegen eine Räterepublik – und weil er in der Revolution im Verein mit den alten Mächten die Arbeiterbewegung unterdrückt habe – zum Arbeiterverräter. Die radikale Rechte überzog in ihrem blindwütigen Hass gegen die Republik den Reichspräsidenten als einen der diffamierten „Novemberverbrecher“ mit einer perfiden Verleumdungs- und Beleidigungskampagne.

Die Diffamierung des Staatsoberhauptes in einer nie da gewesenen Form wurde im republikfeindlichen Lager geradezu salonfähig. Die politische Kultur verrohte. Die radikale Presse stellte ungeheure Behauptungen über Ebert auf.

Portrait von Friedrich und Louise Ebert
Friedrich Ebert und seine Frau in den Wohnräumen des Reichspräsidentenpalais
Friedrich Ebert mit seiner Frau Louise auf dem Weg zur Reichstagswahl 1920
Der Reichspräsident mit seiner Frau Louise auf dem Weg zur Reichstagswahl 19200.

Aus seinem Lebensweg von der Heidelberger Pfaffengasse zur Wilhelmstraße in Berlin, vom Sattlergesellen in Heidelberg und Gastwirt in Bremen zum Reichspräsidenten schöpften die Demokratiegegner Stoff für Häme in Wort und Bild. Es kursierten Gerüchte von Bestechlichkeit, persönlicher Bereicherung, von Trunksucht und unsittlichem Lebenswandel. Die Verleumdungsmaschinerie machte nicht einmal vor seiner Frau Louise halt, die selbst Objekt übler Nachrede wurde.

Karikatur zu Friedrich Ebert mit dem Titel „Frédéric le Gros" („Kladderadatsch" Nr. 36/1919). Der Reichspräsident mit Apfel und Regenschirm, statt Reichsapfel und Zepter, auf dem Thron
„Frédéric le Gros" („Kladderadatsch" Nr. 36/1919). Der Reichspräsident mit Apfel und Regenschirm, statt Reichsapfel und Zepter, auf dem Thron
Karikatur zu Friedrich Ebert aus dem Simplicissimus vom 23. September 1919 mit dem Titel "Das Reichskarussell"

In dieser Diffamierungskampagne spielte ein Foto eine besonderer Rolle. Es zeigte Ebert und Reichswehrminister Noske beim Baden in der Ostsee im Juli 1919. Der private Schnappschuss erschien in der „Berliner Illustrirten Zeitung“ ausgerechnet am 21. August 1919, dem Tag der Vereidigung des Reichspräsidenten auf die neue Reichsverfassung. Es erzielte ungeheure Wirkung. Denn auf das Badehosenbild reagierte die Gesellschaft, die bisher den Prunk des kaiserlichen Deutschland gewohnt war, schockiert. Als dann daraus eine konservative Zeitung die massenhaft verbreitete Postkarte mit der Überschrift „Einst und Jetzt“ machte, die Ebert und Noske in Badehose umrahmt von Kaiser Wilhelm II. und Hindenburg in Prunkuniformen zeigte, lag die Stoßrichtung offen: Es galt, das neue System in ein dunkles Licht zu rücken. Das Bild wurde in zahlreichen Variationen in der Diffamierungskampagne verfremdet eingesetzt. Gegen solche Angriffe wurde publizistisch zu wenig gegengesteuert.

Friedrich Ebert und Gustav Noske in der Sommerfrische („Berliner Illustrierte Zeitung", 24. August 1919), Foto aufgenommen beim Baden in der Ostsee
Friedrich Ebert und Gustav Noske in der Sommerfrische („Berliner Illustrierte Zeitung", 24. August 1919), Foto aufgenommen beim Baden in der Ostsee

Zunächst schenkte Ebert derartigen Angriffen wenig Beachtung, auch bei bewussten Falschmeldungen in der Presse: „Es handelt sich um ein notorisches Sensationsblatt niedrigster Sorte. Strafantrag hieße ihm zu viel Ehre antun.“ Doch nach dem Morden an den Ministern Matthias Erzberger (1921) und Walther Rathenau (1922) erstattete er gegen die Urheber der Verleumdungen in verstärktem Maße Anzeige. Mehr als 200 Prozesse führte Ebert zu seiner Ehrenrettung. Doch die Beleidigungsklage erwies sich im Kampf um das Ansehen die Republik als eine stumpfe Waffe gegen die Kübel voll Spott und Lüge.

Besonders verletzend wirkte der Vorwurf des Landesverrats. Das war die auf Ebert gemünzte Fortsetzung der Dolchstoßlegende, die das politische Klima Weimars so nachhaltig vergiftete. Sie schob die Schuld an der Kriegsniederlage der organisierten Arbeiterbewegung in die Schuhe, die der Truppe an der Front durch revolutionäre Aktionen im Innern in den Rücken gefallen sei. Diejenigen, die die Republik verachteten, bedienten sich ihrer nur allzu gern, denn damit konnte die politische und militärische Klasse von der Verantwortung für Kriegsniederlage und der daraus resultierenden Folgen, insbesondere für den als nationale Demütigung empfundenen Versailler Vertrag, entbunden und den neuen republikanischen Politikern angelastet werden. Da fügte es sich nur zu gut ein, wenn man den Reichspräsidenten als Landesverräter an den Pranger stellte. Konkret spielten die Verleumder auf den großen Streik der Berliner Arbeiter im Januar 1918 an. Damals war der SPD-Parteivorsitzende Ebert in den Streikausschuss getreten mit dem Ziel, den Ausstand ohne Schaden für das Reich und ohne negative Folgen für die Streikenden beenden zu können. Das was ihm nicht gelungen.

Der spektakulärste Prozess wurde in Magdeburg verhandelt und endete am 23. Dezember 1924 mit einem Skandal. In der Urteilsbegründung stellten die Richter fest, dass die Streikbeteiligung im Januar 1918 den Tatbestand des Landesverrats erfüllen würde. Das traf den Patrioten Ebert zutiefst. Jeder antidemokratische Schreibtischtäter und Stammtischbruder konnte von nun an das republikanische Staatsoberhaupt ungestraft „Landesverräter” schimpfen.
Für die Antidemokraten entpuppte sich das Schmierentheater von Magdeburg tatsächlich als Propagandaerfolg; die republiktreuen Kräfte empfanden das Urteil hingegen schlicht als Skandal: Die Begründung des Magdeburger Urteils schlug im schwarz-rot-goldenen Lager wie ein Blitz ein. Zahlreiche Politiker, Rechtsgelehrte, Staatswissenschaftler, Historiker und Künstler gaben Erklärungen für Ebert ab. Ebert durfte den Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen. Er drängte auf eine Berufungsverhandlung, um das erstinstanzliche Urteil aufzuheben, denn es brachte die gesamte Republik in Misskredit. Ihr haftete damit das Odium der Unrechtmäßigkeit, der Geburt aus dem Verrat, an.

„Dem weiteren Lauf des Prozesses sehe ich mit ruhigem Gewissen entgegen. Persönlich brauchte ich wahrlich keine gerichtliche Feststellung gegen verleumderische Schmutzereien; es war nur das Staatsinteresse, das mich zu diesem Schritt veranlasste. Staatsinteresse und Rechtspflege scheinen heute aber schlecht miteinander zu vereinbaren zu sein.”

(Friedrich Ebert an die DVP-PolitikerinKatharina von Oheimb, 24. Dezember 1924)

Bis zum Prozess von Madgeburg galt es als sicher, dass Friedrich Ebert bei der im Frühjahr 1925 anstehenden Volkswahl des Reichspräsidenten kandidieren würde. Das Urteil sorgte jedoch für einen Meinungsumschwung. Er tendierte dazu, sich nach Jahren der extremen politischen Belastung ins Privatleben und nach Heidelberg zurückzuziehen, obwohl sich im Zuge der Hetzkampagne er und seine Partei wieder angenähert hatten und die SPD ihn zur Kandidatur überreden wollte.

Portrait von Friedrich Ebert kurz vor seinem Tod
Friedrich Ebert kurz vor seinem Tod

Zur Kurpfalz fühlte sich der gebürtige Heidelberger stets hingezogen und verband Dienstreisen in den Süden immer wieder mit Stipp-Visiten an den Neckar. Er verbrachte seine Urlaube regelmäßig im württembergischen Freudenstadt. 1921 und 1924 weilte er zu mehrwöchigen Kuren in Bad Mergentheim, um sein jahrelanges Gallenleiden zu kurieren, das ihn bereits während des Krieges peinigte. 1916 war er nach einem Vortrag zusammengebrochen. Eine Operation konnte Ebert gerade noch umgehen.

Im Juni 1922 fand der Urlaub ein jähes Ende, als ihn die Nachricht von der Ermordung Rathenaus erreichte. Noch am gleichen Abend wurde Ebert von einer schweren Gallensteinkolik heimgesucht. Gegen den Rat des Arztes reiste Ebert unter schmerzstillenden Morphinspritzen nach Berlin, um im Reichstag – unter großen Qualen – die Gedenkrede auf den ermordeten Außenminister zu halten. Zu Pfingsten 1924, als er sich kurzzeitig in der Schorfheide erholte, bekam Ebert wieder einen Anfall. In der Schorfheide am Werbellinsee, dem ehemaligen Jagdgebiet des Kaisers nördlich von Berlin, fand er in einer Jagdhütte Erholung vom politischen Tagesgeschäft. Da konnte sich Ebert ausruhen und zur Jagd gehen. Das aber waren nur kurzzeitige Entspannungsphasen vom aufreibenden politischen Tagesgeschäft.

„Mir war mein Lebensweg nie mit Rosen bestreut. Ich wünsche das auch nicht in Zukunft. Gleichwohl werde ich meine Straße weiter ziehen, sicher und fest, mit frohem Mut und gutem Gewissen!”

(Friedrich Ebert an die DVP-Politikerin Katharina von Oheimb, 24. Dezember 1924)

 

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